Notlage

  • Bestimmbarkeit der Notlage anhand Einkommens- und Vermögensverhältnisse
  • Keine Ansprüche aus (Sozial-)Versicherungsleistungen, welche zur Deckung des sozialen Existenzminimums ausreichen. (Krankentaggelder, Arbeitslosenversicherung, Invalidenversicherung etc.)
  • Ursache der Notlage unerheblich. Selbstverschuldete Notlage berechtigt auch zur Verwandtenunterstützung.

KEINE Notlage, wenn lediglich bisheriger Lebensstandard nicht beibehalten werden kann

Literatur

  • Voraussetzungen
    • KOLLER THOMAS, in: Basler Kommentar, ZGB I, Art. 1 – 456 ZGB, Art. 328/329, N 9 und 15
  • Unerheblichkeit der Umstände, die zur Notlage führten
    • BREITSCHMID PETER / VETSCH MICHAEL, in: Handkommentar zum Schweizer Privatrecht, 2. Auflage, Zürich 2012, N 12 zu ZGB 328

Weiterführende Informationen

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